Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB)
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
- Leistungen der Anbieterin
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht für Verbraucher
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung
- Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl
- Änderung oder Ausfall der Leistung/Veranstaltung
- Vertragslaufzeit und Kündigung
- Unterlagen
- Haftung
- Einlösung von Rabatten
- Anwendbares Recht
- Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von Julia Bamberger, handelnd unter „Julia Bamberger“ (nachfolgend "Anbieterin"), gelten für alle Verträge zur Teilnahme an Coachings, Mindset-, Biografiearbeit und Seminare n(nachfolgend „Leistungen/Veranstaltungen“), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit der Anbieterin hinsichtlich der auf der Website bzw. anderen Onlinepräsenzen (u. a. Social Media) der Anbieterin dargestellten Leistung/Veranstaltungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Leistungen der Anbieterin
2.1 Die Anbieterin bietet ausschließlich Online-Leistung/Veranstaltungen an. Der Inhalt der Leistung/Veranstaltung ergibt sich aus der jeweiligen Beschreibung auf der Website bzw. den übrigen Onlinepräsenzen (u. a. Social Media) der Anbieterin.
2.2 Bei Online-Leistungen/Veranstaltungen erbringt die Anbieterin ihre Leistungen ausschließlich in elektronischer Form per Online-Video-Konferenz unter Einsatz entsprechender technischer Mittel. Hierzu stellt der Anbieterin dem Kunden vor Beginn einer Video-Konferenz eine passende Anwendungssoftware bereit, wobei sie sich hierfür auch der Dienste Dritter bedienen kann. Zur fehlerfreien Teilnahme an der Online-Video-Konferenz muss das System des Kunden bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllen, die dem Kunden vor Terminbuchung mitgeteilt werden. Für die Einhaltung der Systemvoraussetzungen trägt der Kunde die Verantwortung. Die Anbieterin haftet nicht für technische Probleme, die auf mangelhafte Systemvoraussetzungen beim Kunden zurückzuführen sind.
2.3 Die Anbieterin erbringt ihre Leistungen durch qualifiziertes, von ihr ausgewähltes Personal. Dabei kann sich Anbieterin auch der Leistungen Dritter (Subunternehmer) bedienen, die in ihrem Auftrag tätig werden. Sofern sich aus der Beschreibung der Anbieterin nichts anderes ergibt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Person zur Durchführung der gewünschten Leistung/Veranstaltung.
2.4 Die Anbieterin erbringt ihre Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen. Einen bestimmten Erfolg schuldet die Anbieterin aber nicht. Insbesondere übernimmt der Anbieterin keine Gewähr dafür, dass sich beim Kunden ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass der Kunde ein bestimmtes Leistungsziel erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen des Kunden abhängig, auf den die Anbieterin keinen Einfluss hat.
3) Vertragsschluss
Der Kunde kann per Telefon, E-Mail, Social Media oder über das auf der Website der Anbieterin vorgehaltene Online-Kontaktformular eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebots an die Anbieterin richten. Die Anbieterin lässt dem Kunden auf dessen Anfrage hin per E-Mail oder Social Media ein verbindliches Angebot zu der vom Kunden zuvor ausgewählten Leistung/Veranstaltung zukommen. Dieses Angebot kann der Kunde durch eine gegenüber dem Anbieterin abzugebende Annahmeerklärung per E-Mail oder durch Zahlung der von der Anbieterin angebotenen Vergütung innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Zugang des Angebots annehmen, wobei für die Berechnung der Frist der Tag des Angebotszugangs nicht mitgerechnet wird. Für die Annahme durch Zahlung ist der Tag des Zahlungseingangs bei der Anbieterin maßgeblich. Fällt der letzte Tag der Frist zur Annahme des Angebots auf einen Samstag, Sonntag, oder einen am Sitz des Kunden staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Nimmt der Kunde das Angebot der Anbieterin innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so ist der Anbieterin nicht mehr an sein Angebot gebunden. Gleiches gilt für den Fall, dass die vom Kunden ausgewählte Leistung/Veranstaltung schon vor Ablauf der Annahmefrist beginnt und der Kunde das Angebot der Anbieterin nicht bis spätestens 24 Stunden vor Beginn der Leistung/Veranstaltung annimmt, sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde. Hierauf wird der Anbieterin den Kunden in seinem Angebot nochmals besonders hinweisen.
4) Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung der Anbieterin.
5) Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Sofern sich aus dem Angebot der Anbieterin nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
5.2 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
5.3 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
6) Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung
6.1 Teilnahmeberechtigt ist nur die in der Anmeldebestätigung namentlich genannte Person. Eine Vertragsübertragung auf einen Dritten ist nur mit Zustimmung der Anbieterin möglich.
6.2 Tritt ein Dritter in den Vertrag zwischen dem Kunden und der Anbieterin ein, so haften er und der Kunde der Anbieterin als Gesamtschuldner für den Teilnahmepreis und die durch den Eintritt des Dritten gegebenenfalls entstehenden Mehrkosten.
7) Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl
7.1 Die Anbieterin kann für Coachings, Mindset-, Biografiearbeit und Seminare eine Mindestteilnehmerzahl bestimmen. Bei Bestimmung einer Mindestteilnehmerzahl wird die Anbieterin hierauf im Rahmen der Beschreibung ausdrücklich hinweisen.
7.2 Bei Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl kann die Anbieterin bis spätestens sieben Tage vor Beginn des Coachings, der Mindset-, Biografiearbeit oder des Seminars durch Erklärung gegenüber dem Kunden vom Vertrag zurücktreten. Die Anbieterin wird dem Kunden ihre Rücktrittserklärung unverzüglich nach Kenntnis der nicht erreichten Teilnehmerzahl, spätestens bis sieben Tage vor Beginn des Coachings, der Mindset-, Biografiearbeit oder des Seminars zugehen lassen.
7.3 Macht die Anbieterin von ihrem Rücktrittsrecht gemäß vorstehender Ziffer Gebrauch, so kann der Kunde die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen anderen Leistung/Veranstaltung verlangen, wenn die Anbieterin in der Lage ist, eine solche Leistung/Veranstaltung ohne Mehrpreis für den Kunden aus ihrem Angebot anzubieten. Der Kunde hat sein Verlangen unverzüglich nach Zugang der Erklärung der Anbieterin diesem gegenüber geltend zu machen.
7.4 Macht der Kunde nicht von seinem Recht gemäß vorstehender Ziffer Gebrauch, so wird die Anbieterin dem Kunden ein gegebenenfalls bereits gezahltes Teilnahmeentgelt unverzüglich zurückerstatten.
8) Änderung oder Ausfall der Leistung/Veranstaltung
8.1 Die Anbieterin behält sich vor, Zeit, Ort, Person des Coaches und/oder Inhalt der Leistung/Veranstaltung zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der Anbieterin für den Kunden zumutbar ist. Zumutbar sind nur unerhebliche Leistungsänderungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und nicht von der Anbieterin wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden. Die Anbieterin wird den Kunden im Falle einer Änderung von Zeit, Ort, Person des Coaches und/oder Inhalt der Leistung/Veranstaltung rechtzeitig hierüber informieren.
8.2 Bei einer erheblichen Leistungsänderung kann der Kunde kostenlos vom Vertrag zurücktreten oder stattdessen die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen anderen Leistung/Veranstaltung verlangen, wenn die Anbieterin in der Lage ist, eine solche Leistung/Veranstaltung ohne Mehrpreis für den Kunden aus seinem Angebot anzubieten.
8.3 Die Rechte gemäß vorstehender Ziffer hat der Kunde unverzüglich nach der Information der Anbieterin über die Leistungsänderung diesem gegenüber geltend zu machen.
8.4 Die Anbieterin ist berechtigt, die Leistung/Veranstaltung aus wichtigen Gründen, wie etwa höherer Gewalt oder Erkrankung der Anbieterin kurzfristig gegen volle Erstattung eines ggf. bereits gezahlten Teilnahmeentgelts abzusagen. Die Anbieterin wird sich bei Ausfall der Leistung/Veranstaltung um einen Ersatztermin bemühen.
9) Vertragslaufzeit und Kündigung
9.1 Der Vertrag wird befristet, für die aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung der Anbieterin ersichtliche Vertragslaufzeit geschlossen und endet automatisch nach Ablauf der Vertragslaufzeit.
9.2 Das Recht der Anbieterin und des Kunden, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
9.3 Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.
10) Unterlagen
10.1 Die Anbieterin ist Inhaberin sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Durchführung der Leistung/Veranstaltung erforderlich sind. Dies gilt auch im Hinblick auf Unterlagen, die dem Kunden gegebenenfalls im Zusammenhang mit der Leistung/Veranstaltung überlassen werden.
10.2 Der Kunde darf die Inhalte der Leistung/Veranstaltung einschließlich gegebenenfalls überlassener Unterlagen lediglich in dem Umfang nutzen, der nach dem von beiden Parteien zugrunde gelegten Vertragszweck erforderlich ist. Ohne gesonderte Erlaubnis der Anbieterin ist der Kunde insbesondere nicht berechtigt, die Leistung/Veranstaltung oder Teile daraus aufzuzeichnen oder Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen.
10.3 Bei Online-Leistung/Veranstaltungen wird dem Kunden kursbegleitendes Material (z. B. Unterlagen) ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder zum Download bereitgestellt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat der Kunde keinen Anspruch auf Überlassung des Materials in körperlicher Form.
11) Haftung
Die Anbieterin haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
11.1 Der Anbieterin haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
11.2 Verletzt die Anbieterin fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag der Anbieterin nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
11.3 Im Übrigen ist eine Haftung der Anbieterin ausgeschlossen.
11.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Anbieterin für ihre Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
12) Einlösung von Rabatten
12.1 Rabatte, die von der Anbieterin im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Rabatte"), können nur für die vom Rabatt betroffene Leistung/Veranstaltungen der Anbieterin und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
12.2 Einzelne Leistungen/Leistung/Veranstaltungen können von der Rabattaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Rabattes ergibt.
12.3 Rabatte können nur vor der Anmeldung für eine bestimmte Leistung/Veranstaltung eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
12.4 Pro Anmeldung kann immer nur ein Rabatt(code) eingelöst werden.
12.5 Sofern sich der Rabatt auf einen konkreten Wert und nicht auf einen prozentualen Preisnachlass bezieht, muss der Preis der Leistung/Veranstaltung mindestens dem Betrag des Rabattes entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird von der Anbieterin nicht erstattet.
12.6 Reicht der Wert des Rabattes zur Deckung des Preises nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen von der Anbieterin angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
12.7 Das Guthaben eines Rabattes wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
12.8 Sofern dem Kunden ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, wird der Rabattbetrag nicht erstattet, wenn der Kunde seine Vertragserklärung zur Teilnahme an der mit dem Rabatt ganz oder teilweise bezahlten Leistung/Veranstaltung widerruft.
12.9 Der Rabatt ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Rabattes auf Dritte ist ausgeschlossen. Die Anbieterin ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Rabattes zu prüfen.
13) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
14) Alternative Streitbeilegung
Die Anbieterin ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.